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MK –Wocheninformationsdienst
PRESSEERKLÄRUNG
Bonn, 19. Dezember 2001

Ein Jahr seit der zynischen „Operation Rückkehr zum Leben“
vergangen – das Drama geht weiter

Zum Jahrestag der zynischen und brutalen Operation „Rückkehr zum Leben“ erklärt der In-ternationale Verein für Menschenrechte der Kurden - IMK e.V.:

„Heute vor einem Jahr führte die türkische Regierung die Operation Rückkehr zum Leben durch, bei der sie erwiesenermaßen todesfastende Häftlinge vorsätzlich durch Schüsse, Gas und Feuer umbrachte. 
Mehr als 80 Todesfastende haben ihren Protest mit dem Leben bezahlt. Mehr als 100 Hun-gerstreikende und Todesfastende in und außerhalb der Gefängnisse sind durch den Hunger-streik und die Zwangsernährung körperlich und geistig irreparabel geschädigt. 

Mit dem Protest haben sich die Häftlinge gegen die Einführung von Isolationsgefängnissen und die Folterpraxis gewehrt. Ihr Protest war friedlich, mit der Verweigerung der Nahrungs-aufnahme haben die Häftlinge nur ihr eigenes Leben aufs Spiel gesetzt. Doch der türkischen Regierung war die gewalttätige Eskalation der Situation willkommener als die gewaltlose Einigung mit den Protestierenden. 

Mittlerweile sind die Isolationsgefängnisse in Betrieb und schwere Folter in den Gefängnis-sen nach wie vor an der Tagesordnung. 
Die türkische Regierung hat leider mit Erfolg die Einführung der F-Typ-Gefängnisse der inne-ren und internationalen Öffentlichkeit als eine Modernisierung und Anpassung an westliche Standards „verkauft“.

Durch den 11. September und den Beitritt in die „Anti-Terror-Allianz“ hat die Türkei erneut an politisch-strategischer Bedeutung gewonnen. Die Türkei ist sich dieser Situation bewusst und versucht sich dadurch weitgehende Vorteile und Zugeständnisse zu sichern. Sie sieht sich nun erst recht nicht veranlasst, Verbesserungen der Menschenrechtssituation, ob es nun um die Situation in den Gefängnissen geht, oder um die Rechte der Kurden, anzupacken.

Wir fordern alle demokratischen Personen, Gruppen, Parteien und Regierungen eindringlich auf, die Türkei deutlich in ihre Schranken zu weisen, damit das Elend in und außerhalb der Gefängnisse endlich aufhört.

Wer vorgibt gegen Terror und „Schurkenstaaten“ vorzugehen, hat weder das Recht, im eige-nen Land Menschen, Gruppen und Völker zu terrorisieren, noch das Recht, einfach wegzu-sehen.“

Abubekir Saydam
(Büroleiter)


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